Ihr Weg zur sicheren Website - Rechts- und Patentanwälte

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Ihr Weg zur sicheren Website

Nicht nur Onlineshop-Betreiber, sondern auch Inhaber von Unternehmenswebsites oder diejenigen, die eine geschäftliche Social-Media-Seite betreiben, stehen vor einer Vielzahl rechtlicher Stolperfallen. Häufig führen Verstöße gegen rechtliche Vorgaben zu kostenpflichtigen Abmahnungen. Wir zeigen Ihnen die wichtigsten Erfordernisse für Ihren Internetauftritt.

Domain-/ Kennzeichenrechtsstreitigkeiten

Wählen Sie Ihre Domain und Ihr Unternehmenskennzeichen am besten so, dass diese neu sind und sich insbesondere von Mitbewerbern ausreichend abgrenzen. Dies gilt auch für Ihre Produkt- oder Leistungsbezeichnungen, denn Streitigkeiten in diesem Bereich können schnell teuer werden. Recherchieren Sie zumindest im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes und im Handelsregister nach vergleichbaren, geschützten Bezeichnungen. Gerne sind wir Ihnen hierbei behilflich.

Urheberrechtsverletzungen

Persönliche Schöpfungen stellen einen nicht greifbaren Wert dar. Fremde Texte, Abbildungen oder Sounds sind daher in der Regel urheberrechtlich geschützt. Für die jeweilige Verwendung benötigen Sie in der Folge ein Nutzungsrecht. Achten Sie auch darauf, ob die Lizenz eine gewerbliche Nutzung zulässt.

Persönlichkeitsrecht und Datenschutz

Das Persönlichkeitsrecht ist grundgesetzlich geschützt und hat daher einen hohen Stellenwert. Dessen Ausgestaltung ist vielschichtig und kann Fotos, Daten oder Meinungsäußerungen betreffen.

Die Veröffentlichung von eigenen Fotos, auf denen dritte Personen erkennbar sind, ist nur beim Eingreifen eines Rechtfertigungstatbestandes zulässig. Dies kann neben einer Einwilligung auch ein Vertrag oder ein berechtigtes Interesse an der Nutzung sein. Entsprechendes gilt auch für die Verwendung von Daten. Am Ende steht jedoch bei Verwendung von hiervon betroffenen Medien in der Regel eine Abwägung der Rechte des Betroffenen mit Ihren Interessen an der Veröffentlichung. Es kommt also stets auf die Umstände des Einzelfalls an.

Ausfluss dessen ist auch die Pflicht zur Bereitstellung einer Datenschutzerklärung. Hierin müssen Sie alle Verarbeitungsmaßnahmen aufführen, die auf Ihrer Website stattfinden, da die betroffenen Personen informiert werden müssen, was mit ihren Daten geschieht.

Äußerungen Dritter sind über die Meinungsfreiheit geschützt, soweit sie nicht rechtsverletzend sind. Ab Kenntnis von Rechtsverletzungen sind Sie als Seitenbetreiber gegebenenfalls zur Löschung verpflichtet. Dies gilt insbesondere für Social-Media-Seiten.

Wettbewerbsverletzungen

Auch Wettbewerbsverletzungen sollten vermieden werden, da sie der klassische Anwendungsfall von kostenpflichtigen Abmahnungen sind. So sollen die betroffenen Kunden vor Irreführung, Täuschung und unrichtiger Aufklärung geschützt werden.

Abmahnfähig sind auch Verstöße gegen das Marktverhalten regeln. Klassisches Beispiel ist ein unrichtiges Impressum, das dem Kunden die Möglichkeit geben soll, den Anbieter zu kontaktieren.

Es muss insbesondere enthalten: Name des Betreibers, Anschrift, persönlicher Vertreter und eine direkte Kontaktmöglichkeit. Auch unternehmensbezogene Informationen wie UStID oder Handelsregisternummer werden gefordert.

Empfehlung für die Praxis

Achten Sie stets darauf, dass Ihre Website möglichst rechtssicher ist. Andernfalls drohen kostenpflichtige Abmahnungen, die durch richtige Gestaltung des Webauftritts vermeidbar sind.

Gerne unterstützen wir Sie bei der rechtssicheren Gestaltung Ihrer Website durch Erstellung von Impressum und Datenschutzerklärung nach aktuellen Standards. Bei Bedarf prüfen wir außerdem Ihre Inhalte im Rahmen eines Website-Checks.

Alexander Brittner, LL.M.
Rechtsanwalt, Datenschutzbeauftragter (TÜV)

E-Mail: alexander.brittner@bolex.de
Telefon: +49 (234) 91360